Ich möchte an dieser Stelle eine kurze, möglichst neutrale, Darstellung der Vorfälle geben, die aus Not zur Löschung von 99% dieser Homepage geführt haben.

Allerdings muss ich, aufgrund meiner Erfahrungen verunsichert, wohl vorsichtig sein, weil ich meine knappe Zeit nicht mehr mit Juristen vergeuden möchte. Der Text ist fertig, muss aber noch einmal gegengelesen werden. Vielleicht von einem Juristen :-( ...

Kurzform:

Galluse hat vom Landesverband Eulenschutz ein Allerweltsfoto (Uhu im Stacheldraht) zur Veröffentlichung erhalten. Nach einem Jahr wurde Galluse verklagt, weil der Eulenverband gar nicht Rechteinhaber des Fotos war. Das konnte Galluse jedoch nicht wissen.

Schaden: etwa 4000 Euro

Die 1. Instanz (Amtsgericht SL) wies die Klage ab.

Die 2. Instanz (Landgericht Flensburg) gab der Gegenseite recht.

Für die 3. Instanz hatte galluse kein Geld mehr.

Damit sich solche Verfahren nicht in dieser Form wiederholen können, bittet Galluse um Spenden.

Das Verfahren ist noch nicht ganz abgeschlossen. Galluse möchte sich dafür einsetzen, dass Richter solche Verfahren in dieser Form nicht mehr durchführen. Für galluse ist es Missbrauch des geltenden Rechts.

Hier ein Vorgucker:

 

  • Ich bin Mitglied im Landesverband Eulenschutz.
  • Der Landesverband erhielt 2008 von Herrn X ein Foto, das einen verendeten Uhu im Stacheldraht zeigt.
  • Wie alle Fotos, die uns von Mitarbeitern und Freunden des Eulenverbands unaufgefordert zugesendet wurden, kam dieses Foto in den Fundus.
  • Im Jahr 2016 wurde ein beringter Uhu gefunden, der mit 33 Jahren wohl der nachgewiesen älteste freilebende Uhu der Welt war. Eine kleine Sensation. Der Uhu verendete im Hühnerdraht eines Hühnerhalters. (hier zu sehen)
  • Als Beringer wurde unser Verbandsgründer Asmussen genannt. Ein Helfer von ihm, Herr X, behauptet, dass er der eigentliche Beringer des Uhus war.  Dieses wird jedoch trotz seiner Bemühungen weder von der Vogelwarte Helgoland noch von unserem Eulenverband anerkannt. Das macht Herrn X sehr ärgerlich.
  • Herr X ist wohl auch der Urheber des Fotos vom Uhu im Stacheldraht.
  • Durch ein Versehen im Verband  wird dieses Foto in Berichten über den ältesten Uhufund verwendet. Auch ich erhielt das Foto vom Verband für meine Berichterstattung. Das Foto erschien in
         - unserer Verbandszeitung
         - im Artenschutzbericht 2016 der Landesregierung SH, da der dortige Artikel
           von uns erstellt wurde
         - kurzfristig wohl auch auf meiner Homepage, ich weiß es heute nicht mehr.
  • Bei meinen Recherchen im Nov. 2016  stellte ich fest, dass das Bild nicht den ältesten Uhu zeigte, sondern dass eine Verwechselung vorlag. Dieses teilte ich im Dez.16 meinem Verband mit. Ich zeigte jetzt mit Genehmigung das richtige Foto auf meiner Homepage.
  • Herr X las im März unsere Verbandszeitung, auch den Artikel mit "seinem" Foto. Er bedankte  sich nachweislich per email bei uns für die Veröffentlichung. Allerdings     sollten wir ihn als Beringer nennen. Das lehnten wir ab.
  • Im August 17 verklagte Herr X den Eulenschutzverband und mich auf Urheberrechtsverletzung. Die Landesregierung zahlte ihm meines Wissens 60 Euro und das genügte ihm.
  • Das Amtsgericht Schleswig wies die Klage von Herrn X gegen mich ab. Die Gegenseite legte Widerspruch beim Landgericht Flensburg ein. Dieses hatte schon der einstweiligen Verfügung gegen unseren Verband stattgegeben.
  • Der Richter lud beide Parteien zu einem Gespräch ein. Er teilte mir auf Nachfrage und Überprüfung mit, dass auch in diesem Fall für mich Anwaltszwang bestand. Das allein sollte mich später 1000 Euro kosten.
  • Der Richter gab der Klage statt.

 

  • Es gibt bis heute nur einen Hinweis einer Google-Suchmaschine, dass dieses Foto einmal kurzfristig 2016 auf meiner  Homepage gestanden hat. Es gibt keinen direkten Beweis dafür (Screen-Shot meiner Seite). Die Geschichte zum Fall interessierte ihn nicht. Ich hatte ja die Genehmigung des Eulenverbands. Dass der nicht die Urheberrechte hat, konnte ich nicht wissen.
  • Nun entstehen Kosten für mich. 1000 Euro für meinen Anwalt, der mich gezwungenermaßen begleiten musste. Da der gegnerische Anwalt sich Zeit lässt, rechne ich mit etwa 3000 Euro. Der Streitwert wurde willkürlich viel zu hoch festgelegt. Auch dagegen könnte ich klagen. Ich bekäme (wie schon in einem früheren Fall) sicher recht, müsste dann aber wieder meinen Anwalt bezahlen, das gleicht sich aus.
  • Da meiner Frau inzwischen schon übel wird, wenn ich am PC sitze, hatte ich mich für den Familienfrieden  entschlossen, meine Homepage zu löschen, die Arbeit einzustellen. (Genutzt hat es leider nicht). Diese Rechtsprechung hat uns total verunsichert.
  • Auch mein Ehrenamt im Eulenschutz wird überdacht. Wenn Eulen"schützer" sich aus niedrigen Beweggründen gegenseitig verklagen, ist das eigentlich nicht mein Platz. Allerdings hat nicht der Verband den Fehler gemacht, sondern nur ein Mitglied, das 80 Jahre alt ist und trotz Bundesverdienstkreuz diese juristischen Feinheiten nicht überblickt.
  • Dass Rechtsanwälte dieses als willkommende, bequeme Einnahmequelle sehen, erklärt ihr schlechtes Ansehen in der Bevölkerung ein wenig. Das Richter dieses Spiel mitspielen (müssen), macht nachdenklich.

Lösungsansätze

Es würde die Gerichte enorm entlasten und auch geldgierige Rechtsanwälte etwas die Flügel beschneiden, wenn man jeder angeblichen Urheberrechtsverletzung ein Schiedsgerichtverfahren vorschalten würde. In meinem Fall hätte das ganz sicher vielen Menschen viel Leid erspart und dem Ehrenamt und der Natur genützt.

Nicht  zum Erfolg führende Dienstleistungen werden überall in der Wirtschaft reklamiert und nicht bezahlt. Vielleicht sollte man das auf juristische Auseinandersetzungen übertragen. Das würde Gerichte enorm entlasten und viele Menschen glücklicher machen.

NACH GELTENDEM RECHT IST DAS WOHL NOCH NICHT MÖGLICH. Also ...

Dazu: hier

Jeder Vierte im Norden ist in einen Rechtsstreit verwickelt – Tendenz steigend. – Quelle: https://www.shz.de/18496576 ©2017

Infos:

Die Plattform pixabay ist einer der großen Anbieter von Bildern im Internet, die urheberrechtsfrei sein sollen. Orginaltext pixabay:

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Allerdings erhält Pixabay die Fotos durch Upload, kann also nicht wissen, ob der Uploader auch Inhaber der Rechte ist. Dementsprechend ist es in der Vergangenheit bereits oft vorgekommen, dass die Nutzer von Bildern, die sie auf Pixabay entnommen haben, plötzlich mit einer anwaltlichen Abmahnung konfrontiert werden, in der Unterlassung, Schadensersatz und die anwaltlichen Abmahnkosten geltend gemacht werden. Ein ähnliches Problem wie bei galluse oben, denn jetzt setzt die deutsche Rechtsprechung ein:

Kein „gutgläubiger Erwerb“ von Urheberrechten

Ein gutgläubiger Erwerb von Rechten ist im Urheberrecht nicht vorgesehen. Dies hat mitunter weitreichende Folgen: 

  • § 97 Abs. 1 UrhG sieht einen Unterlassungsanspruch auch dann vor, wenn die unberechtigte Nutzung unverschuldet erfolgt ist. 
  • Dementsprechend kann der Unterlassungsgläubiger gegebenenfalls auch die anwaltlichen Kosten seiner Abmahnung geltend machen.
  • Erfolgte die Verletzung vorsätzlich oder auch nur fahrlässig, dann steht dem Verletzten sogar gemäß § 97 Abs. 2 UrhG ein Recht auf Schadensersatz zu. Ob bei der Verwendung von bei Pixabay entnommenen Bildern eine Fahrlässigkeit gegeben ist, kann jedoch stark bezweifelt werden. Der Verwender dieser Bilder hat ja in der Regel darauf vertraut, dass die Bilder tatsächlich gemeinfrei sind und genau aus diesem Grunde auch die Pixabay aufgesucht.